Rechtsprechung
| BPatG, 15.10.2010 - 14 W (pat) 14/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 15.10.2010 - 14 W (pat) 14/08
Die auf die Patentansprüche 1 und 6 rückbezogenen Ansprüche 2 bis 5 und 7 teilen das Schicksal dieser Ansprüche (BGH GRUR 1997, 120 - Elektrisches Speicherheizgerät). - BGH, 22.06.1993 - X ZB 22/92
Ausreichende Begründung durch Bezugnahme auf angefochtene Einspruchsentscheidung …
Auszug aus BPatG, 15.10.2010 - 14 W (pat) 14/08
Insoweit macht sich der Senat die Begründung des Zurückweisungsbeschlusses in vollem Umfang zu eigen (BGH GRUR 1993, 896 - Leistungshalbleiter).